30 Tage Dirk Niebel im BMZ, und abgeschafft ist: das Helfersyndrom. Neu dafür: die “interessengeleitete” Politik.
FAZ.NET schreibt über Niebels Ausrichtung der Entwicklungspolitik: “Der FDP-Minister möchte ganz offensichtlich, dass Entwicklungspolitik mehr ist als reine Weltsozialhilfe. Nicht mehr länger nur werte-, sondern interessengeleitet soll sie sein.” Dirk Niebel sagt das auch selbst im Zeit-Online- und Tagesspiegel-Online-Interview: “Wir wollen eine werteorientierte Entwicklungszusammenarbeit machen, die aber auch deutsche Interessen vertritt.”
Entwicklungspolitik als eigennützig zu bezeichnen, ist zunächst einmal gar nicht nur schlecht. Es ist wenigstens ehrlich. Und es ist, zweitens, nicht unerfrischend, weil das ein Weg ist, mit dem Batiktuchimage aufzuräumen.
Andererseits verbirgt sich hinter der Sprachregelung “Werte- und Interessenorientierung” doch in erster Linie die Neuheit “Interessenorientierung”. Und die bedeutet, dass die Entwicklungspolitik geostrategischen und wirtschaftspolitischen Interessen untergeordnet wird.
Wenn die Tendenz nun ganz offiziell zum Eigennutz geht, dann wäre also die Frage, ob man das Ministerium nicht tatsächlich auflösen und seine Aufgaben anderen Ministerien übertragen kann, wie es Niebels FDP ja selbst vorgeschlagen hat, etwa dem Umwelt-, Wirtschafts- und Außenministerium.
Hätte nur den Nachteil, dass es ungleich schwieriger würde als es auch mit eigenem Ressort schon ist, am Kabinettstisch zu thematisieren, dass Weltwirtschaft, Welternährung und Weltklima nicht nur Sylt betreffen. (Ein Beispiel dafür, dass man auch jetzt schon gegen Wände rennt, obwohl es das Entwicklungsressort gibt, nennt Niebel wiederum selbst: die neuen von der Koalition beschlossenen Agrarsubventionen. Niebel sagt: “Die CSU musste ja auch mit einem Erfolg nach München zurückkommen. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich nie für dafür gewesen bin.”)
Aber: würde, wäre, hätte, könnte ist tralala. Wirklich mal eine schöne Sache wäre es, wenn das nächste Mal, wenn Dirk Niebel interviewt wird, er nicht nur schön anschaulich erklären darf, was er unter Werteorientierung versteht, wie im oben verlinkten Interview. Sondern wenn er auch gefragt würde, was “interessegeleitet” eigentlich genau bedeutet. Bitte am anschaulichen Beispiel.